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Beschluss der 79. Gesundheitsministerkonferenz der Länder
vom 30.6.2006, TOP 11.2

Gesundheitsziele.de: Weiterentwicklung des nationalen Gesundheitszieleprozesses

Die Gesundheitsministerkonferenz hat einstimmig beschlossen:

1. Ein stark gegliedertes Gesundheitssystem wie das deutsche bedarf einer stärkeren gemeinsamen inhaltlichen Orientierung. Diese gemeinsame Orientierung ist erforderlich, um neuen Herausforderungen und Gesundheitsgefahren mit abgestimmten Strategien begegnen zu können. Eine solche Orientierung kann durch nationale Gesundheitsziele unterstützt werden.
2. Die GMK begrüßt daher die Initiative der Länder, Gesundheitsziele und prioritäre Handlungsfelder mit den im Gesundheitswesen Verantwortung tragenden Institutionen zu vereinbaren. Sie sieht die Entwicklung von Gesundheitszielen und prioritären Handlungsfeldern - wie auch schon im Beschluss der 72. GMK ausgeführt - als Grundlage einer zielorientierten Gesundheitspolitik an.
3. Der 1999 auf Bundesebene angestoßene Prozess von gesundheitsziele.de hat mit dazu beigetragen, die Entwicklung und Umsetzung von Zielen und prioritären Handlungsfeldern auch in den Ländern nachhaltig zu unterstützen.
4. Die GMK tritt dafür ein, den von Bund, Ländern, Selbstverwaltung und weiteren Beteiligten getragenen Prozess von gesundheitsziele.de im Sinne einer Weiterentwicklung des Zieleprozesses auf nationaler Ebene fortzusetzen. Die Länder werden den Prozess weiterhin inhaltlich unterstützen.
5. Die GMK hält in diesem Zusammenhang insbesondere folgende Maßnahmen für zielführend:
   • Entwicklung eines Konzeptes für einen dauerhaften strukturierten Zieleprozess auf nationaler Ebene unter Berücksichtigung der Vielzahl von Akteuren mit Zieleprozessen für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich.
   • Entwicklung von prioritären nationalen Gesundheitszielen unter Berücksichtigung der bereits z.B. auf Länderebene entwickelten Zieleinitiativen.
   • Entwicklung und Umsetzung eines Konzeptes zur intensivierten Öffentlichkeitsarbeit zur Schaffung von mehr Transparenz sowie Ansprache und Aktivierung neuer Partner.
   • Mitwirkung an aktuellen Zielentwicklungs- und Benchmarkingprozessen auf internationaler, insbesondere europäischer Ebene.
6. Sie hält hierfür gesundheitsziele.de für eine geeignete Plattform und bittet alle im Gesundheitswesen Verantwortung tragenden Institutionen, diese Initiative in geeigneter Form zu unterstützen.

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