Presse
Sonder-GMK: Bund und Länder beraten über Infektionsschutzgesetz
Nr. 182/22
Magdeburg, 09. August 2022
Die Gesundheitsminister:innen, und -senatorinnen der Länder sowie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach haben sich heute bei einer Videoschalte über den Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ausgetauscht. Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) unter dem Vorsitz von Sachsen-Anhalt hatte vom Bund gefordert, den Entwurf frühzeitig vorzulegen, um den Ländern die Möglichkeit zu eröffnen, zu den Regelungen Stellung zu nehmen.
Gesundheitsministerkonferenz (GMK) dringt auf rechtssichere Vorbereitung auf neue Corona-Wellen ab Herbst
Nr. 171/22
Magdeburg, 01. Juli 2022
Die Gesundheitsministerinnen, -minister und -senatorinnen der Länder fordern mit Blick auf die ab Herbst zu erwartende Infektionsdynamik zügig Klarheit über gesetzliche Rahmenbedingungen für zielgerichtete Eindämmungsmaßnahmen. In einer Sonderkonferenz, die aus organisatorischen Gründen am Freitag digital in Hamburg stattfand, bekräftigte die GMK unter dem Vorsitz von Sachsen-Anhalt erneut ihre Bitte an den Bund, noch vor der Sommerpause unter Einbeziehung der Länder einen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorzulegen. „Die Länder brauchen Rechtsicherheit, um auf die Lage reagieren zu können. Wir müssen notfalls auf das ungünstige Szenario vorbereitet sein. Angesichts der zur erwartenden Infektionswelle im Herbst wollen wir uns die Erfahrungen der Vorjahre zunutze machen und frühzeitig mit wirksamen Instrumenten die Pandemie eindämmen“, sagte die GMK-Vorsitzende, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne.
Gesundheitsministerkonferenz in Magdeburg: Gesundheitswesen zukunftsfest gestalten – Wichtige Weichenstellungen für die weitere Bekämpfung der Corona-Pandemie
Nr. 165/22
Magdeburg, 23. Juni 2022
Die Digitalisierung im Gesundheitswesen muss aus Sicht der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) angesichts aktueller Herausforderungen in der Pandemie-Bekämpfung dringend beschleunigt werden. Darin sind sich die Gesundheitsministerinnen, - minister und -senatorinnen mit dem Bund einig, wie sie auf der 95. Gesundheitsministerkonferenz unter dem Vorsitz von Sachsen-Anhalt in Magdeburg erklärten. Die GMK-Vorsitzende, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne: „Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels wächst der Bedarf einer guten Gesundheitsversorgung, die allerdings gleichzeitig von einem Fachkräftemangel und knappen finanziellen Möglichkeiten begrenzt wird. Digitale Anwendungen im Gesundheitswesen müssen weiter in die Fläche gebracht werden.“
Gruppenbild der Gesundheitsminister:innen und -senatorinnen im Herrenkrug.
Weitere Ausbreitung der Affenpocken frühzeitig verhindern
Gesundheitsministerkonferenz dringt auf zeitnahe Vorbereitungen für Corona-Welle ab Herbst
Nr. 138/22
Magdeburg, 16. Mai 2022
Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) will sich gemeinsam mit dem Bund frühzeitig für eine neue pandemische Welle ab Herbst rüsten. „Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen. Mit Blick auf den Herbst und Winter müssen wir mit dem Auftreten neuer Virusvarianten rechnen“, sagte die GMK-Vorsitzende, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne nach einer gemeinsamen GMK-Videoschalte mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am Montag in Magdeburg. „Darum sollte das Bundesgesundheitsministerium möglichst rasch einen Masterplan zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ausarbeiten und gemeinsam mit den Ländern abstimmen.“
Gesundheitsministerkonferenz begrüßt einheitliches Vorgehen bei Verkürzung der Corona-Isolation
Nr. 123/22
Magdeburg, 28. April 2022
In der gemeinsamen Video-Schalte der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag angekündigt, dass die Empfehlung des Robert Koch-Institutes (RKI) hinsichtlich der Isolations- und Quarantänedauer angepasst wird. Auf dieser Grundlage wollen die Länder ihre Isolations- und Quarantäneregelungen überarbeiten. Im Wesentlichen geht es dabei um eine Verkürzung der Isolationsdauer für nachweislich positiv Getestete auf fünf Tage. Dieser Schritt wird möglich durch eine zunehmende Immunität in der Bevölkerung und durch mildere Krankheitsverläufe, die mit der Omikron-Variante einhergehen.
Weitere Abstimmungen zu Absonderungsregeln notwendig
Magdeburg, 11. April 2022
Infizierten und Kontaktpersonen abgestimmt. „Wir sind uns nach wie vor einig, dass wir einen Strategiewechsel bei den Quarantäne- und Isolationsregelungen
vorbereiten müssen“, sagte die GMK-Vorsitzende, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne am Montag in Magdeburg nach einer
gemeinsamen Videoschalte mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. „Damit werden wir den Übergang von der pandemischen in die endemische Lage begleiten“, so Grimm-Benne. Die angestrebte neue Empfehlung des Bundes mit dem Robert Koch-Institut (RKI) für die Absonderung wird vor dem Hintergrund sinkender Inzidenzen als Perspektive für den Sommer von Bedeutung sein.
GMK einigt sich auf neue Quarantäne-Regelungen ab 1. Mai
Nr. 104/22
Magdeburg, 04. April 2022
Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat sich heute bei einer Video-Schalte auf neue Empfehlungen zur Absonderung von Infizierten und Kontaktpersonen ab 1. Mai 2022 verständigt. Die GMK-Vorsitzende, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne, sagte: „Den geplanten Strategiewechsel der Quarantäne- und Isolationsregelungen hin zu mehr Eigenverantwortung halten wir für vertretbar.“ Die neuen Empfehlungen des Bundesgesundheitsministeriums mit dem Robert-Koch-Institut gehen auf einen Beschluss der GMK zurück. Die Gesundheitsminister, -ministerinnen und -senatorinnen hatten darum gebeten, die Quarantäne- und Isolationsregelungen an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen und zu überarbeiten.
GMK-Schalte: Bund und Länder wollen gesundheitliche Versorgung für Geflüchtete aus der Ukraine schnell und unbürokratisch sicherstellen
Nr. 098/22
Magdeburg, 28. März 2022
Die Gesundheitsministerinnen, -minister und -senatorinnen der Länder sowie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach haben sich heute auf einen schnellen und möglichst unbürokratischen Zugang zu medizinischer Versorgung für Geflüchtete aus der Ukraine verständigt. Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) unter dem Vorsitz von Sachsen-Anhalt ist sich mit dem Bund einig, dass ein schneller und niedrigschwelliger Zugang zu medizinischer Versorgung sichergestellt werden muss, durch gemeinsame Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen.
Solidarität mit der Ukraine: Gemeinsame Erklärung der GMK
Magdeburg, 07. März 2022
Berlin. Die Gesundheitsministerinnen, -minister und -senatorinnen der Länder sowie Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach haben sich auf ihrem heutigen Treffen in Berlin auf eine gemeinsame Erklärung zum Krieg in der Ukraine verständigt:
Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin: PCR-Teststrategie muss durch Omikron-Welle führen
Nr. 032/22
Magdeburg, 31. Januar 2022
Angesichts der Omikron-Welle braucht es eine Priorisierung der PCR-Testkapazitäten. „Darüber sind sich die Gesundheitsministerinnen und -minister mit dem Bund einig“, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne, am Montag nach einer Videokonferenz mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Der Bund wird dazu die Nationale Teststrategie und die Coronavirus-Testverordnung anpassen.
Gesundheitsministerkonferenz: Bundeseinheitliche Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Nr. 024/22
Magdeburg, 22. Januar 2022
Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat sich am Samstag im Rahmen einer Videoschalte für ein bundeseinheitliches Vorgehen bei der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gemäß § 20a IfSG ausgesprochen. Dafür soll das Bundesgesundheitsministerium (BMG) gemeinsam mit den Ländern rechtssichere Kriterien für eine praktikable Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht entwickeln. Angesichts der Belastung der Gesundheitsämter setzen sich die Länder für ein bundeseinheitliches Vorgehen bei der Prüfung von Nachweisen und der digitalen Übermittlung der Gesundheitsdaten ein.
Gleichzeitig fordert die GMK, dass noch nicht geimpfte Beschäftigte in den von der Impfpflicht betroffenen Einrichtungen bevorzugt die Möglichkeit erhalten, sich mit dem Impfstoff Novavax impfen zu lassen.
Ambulante ärztliche Versorgung unterstützen und entlasten
Nr. 018/22
Magdeburg, 17. Januar 2022
Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) will die ambulante ärztliche Versorgung inmitten der Corona-Pandemie unterstützen und entlasten. Das wurde am Montagabend bei einer Videoschalte beschlossen. Durch die Omikron-Welle sei damit zu rechnen, dass viel mehr Patientinnen und Patientenmit überwiegend milderen Krankheitsverläufen in den Arztpraxen versorgt werden müssen, sagte die GMK-Vorsitzende, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne.
Gesundheitsministerkonferenz: Genesenennachweis soll über QR-Code erfolgen
Nr. 010/22
Magdeburg, 10. Januar 2022
Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat sich am Montag in einer Videoschalte für eine verpflichtende Vorlage eines Genesenennachweises in Form eines QR-Codes ausgesprochen. Die Gesundheitsminister und -ministerinnen bitten den Bund, die rechtlichen Grundlagen dafür zu schaffen. Somit soll der Zutritt zu Veranstaltungen, Einrichtungen oder Angeboten nach den Corona-Verordnungen der Länder auf eine sichere Rechtsgrundlage gestellt werden, so dass der Berechtigtenstatus über die Corona-Warn-App angezeigt werden kann.
Grundlage für den Nachweis des Genesenenstatus ist ein positives PCR-Testergebnis, das mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegt. „Bislang ist das Überprüfen eines Genesenennachweises in Form eines einfachen Ausdruckes in der Regel nicht möglich. Mit dem digital auslesbaren Nachweis wird hier eine Fälschung deutlich erschwert“, sagte die GMK-Vorsitzende, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne.
Zudem wird der Bund gebeten, zu prüfen, ob auch alle Teststellen, die PCR-Testungen anbieten, an die Corona-Warn-App angeschlossen werden können.
Außerplanmäßige Gesundheitsministerkonferenz (GMK): Gesundheitsminister, -ministerinnen und Senatorinnen befürworten kürzere Quarantäne-Zeiten
Nr. 005/22
Magdeburg, 5. Januar 2022
Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) dringt auf eine Verkürzung der Quarantäne-Fristen für Kontaktpersonen bei Corona-Infektionen mit der Omikron-Variante. Das Bundesgesundheitsministerium wird gebeten, die Empfehlungen zur Isolation von Infizierten und Quarantäne von Kontaktpersonen kurzfristig zu überarbeiten und der Konferenz der Ministerpräsidenten – und präsidentinnen mit dem Bundeskanzler vorzulegen. Die GMK unter dem Vorsitz von Sachsen-Anhalt verständigte sich auf einer außerplanmäßigen Video-Konferenz am Mittwoch auf Leitlinien dazu.
Gesundheitsministerkonferenz folgt STIKO-Empfehlung zu Auffrischungsimpfungen - Bayerns Gesundheitsminister und GMK-Vorsitzender Holetschek: Müssen unsere Bürgerinnen und Bürger so gut wie möglich vor Omikron schützen - Voraussetzung ist ausreichend Impfstoff
22.12.2021 Nr. 345/GP
Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat am Mittwochabend in einer Videoschalte die neue Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) von Dienstag, Auffrischungsimpfungen bereits nach drei Monaten anzubieten, begrüßt. Der GMK-Vorsitzende, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek, sagte am Mittwochabend in München: „Wir haben in der Vergangenheit immer wieder betont, wie wichtig es ist, dass die STIKO ihre Empfehlungen rasch ausspricht und möglichst schnell auf die sich ändernden Gegebenheiten in der Pandemie reagiert. Umso mehr freut es mich, dass die STIKO ihre Empfehlung zur Auffrischungsimpfung mit Blick auf die neue Omikron-Virusvariante so schnell angepasst hat. Boostern verringert das Infektionsrisiko erheblich, daher sollte eine Auffrischung für alle, die das wünschen, so rasch wie möglich erfolgen! Nach dem jetzigen Beschluss der STIKO zu dem Thema können die Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren in den Impfzentren und auch bei den Ärztinnen und Ärzten grundsätzlich bereits drei Monate nach ihrer vollständigen COVID-19-Impfung eine Auffrischungsimpfung erhalten. Die impfenden Stellen sind bzw. werden zeitnah entsprechend informiert.“
Gesundheitsminister wollen Geboosterte von der Corona-Testpflicht bei 2G plus befreien - Aber Ausnahmen beschlossen - GMK-Vorsitzender Holetschek: In spätestens acht Wochen Lage neu bewerten
14.12.2021 Nr. 335/GP
Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat am Dienstag in einer Videoschalte beschlossen, dass Menschen mit einer Corona-Auffrischimpfung von der Testpflicht im Rahmen der 2G plus-Regelung befreit werden sollen. Diese Regelung gilt jedoch nicht für den Zutritt zu medizinischen und pflegerischen Einrichtungen. Der GMK-Vorsitzende und bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte am Dienstagabend nach den Beratungen in München: „Wer eine Corona-Auffrischungsimpfung erhalten hat, braucht künftig ab der vollständigen Wirksamkeit der Auffrischungsimpfung nach 15 Tagen keinen Test mehr im Rahmen der 2G plus-Regelung. Experten zufolge geht von Geboosterten nur eine geringe Infektions- oder Übertragungsgefahr aus. Daher ist diese Maßnahme nach dem derzeitigen Kenntnisstand gerechtfertigt. Wir entlasten dadurch auch die derzeit stark beanspruchten Testkapazitäten.“
Pandemie im Fokus, Pflege im Visier: Bayerischer Gesundheitsminister und GMK-Vorsitzender Holetschek trifft neuen Bundesgesundheitsminister Lauterbach zu erstem Austausch in Berlin - Holetschek: Habe dem Bundesgesundheitsminister unsere volle Unterstützung zugesagt
10.12.2021 Nr. 333/GP
Zu einem ersten gemeinsamen Austausch über die drängende Lage der Corona-Pandemie und die Herausforderungen für Gesundheit und Pflege in der neuen Legislaturperiode sind der frisch ernannte Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach und der bayerische Gesundheitsminister und Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz Klaus Holetschek am Freitag in Berlin zusammengekommen.
Gesundheitsminister verabschieden Jens Spahn und begrüßen Prof. Karl Lauterbach in der Gesundheitsministerkonferenz - STIKO-Vorsitzender Prof. Mertens stellt baldige Empfehlung zu Kinderimpfungen in Aussicht - Sonderlieferungen BioNTech geplant
06.12.2021 Nr. 326/GP
Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat am Montag in einer Videoschalte den geschäftsführenden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verabschiedet und den designierten Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach begrüßt. Lauterbach nahm erstmals an der GMK-Schalte teil.
Der GMK-Vorsitzende und bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte am Montagabend in München: "Wir danken Jens Spahn für die gute Zusammenarbeit und das Engagement in den teils sehr turbulenten Pandemiejahren. Auch wenn wir uns nicht immer einig waren: Wir wissen, dass er sein Bestes getan hat, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und dabei viele Erfolge erreicht hat. Dafür gebührt ihm höchster Respekt und Anerkennung."