Beschlüsse

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Umlaufbeschlüsse 2026

UB 5/2026 Tätigkeitsbericht und Empfehlungen AOLG-Länderarbeitsgruppe „Instrumente der Sicherstellung der ambulanten und sektoren-übergreifenden Versorgung“
UB 4/2026 Sicherstellung der Versorgung mit Biosimilar – Prüfung/Streichung des § 40c der Arzneimittelrichtlinie (AM-RL)
UB 3/2026 Zivile Verteidigung und Krisenmanagement im Gesundheitswesen
UB 2/2026 Befristete Einrichtung eines zeitlichen Projektteams „ISiÖGD“ - Entstehend aus der ELfA-Maßnahme „Interoperabilitätsanforderungen verschiedener Fachanwendungen und Plattformlösungen“ (IOP)
UB 1/2026 Änderungsbedarf am Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG)

Beschlüsse der 99. GMK 10.06.2026 – 11.06.2026

TOP 7.1: Stärkung von medizinischen Behandlungszentren für Erwachsene (MZEB)
TOP 7.2: Abbau von Barrieren in Arztpraxen
TOP 7.3: Bürokratieabbau in Arztpraxen
TOP 7.4: Bürokratieabbau in der Gesetzlichen Krankenversicherung
TOP 7.5: Finanzielle Basis für gesetzlichen Auftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen stärken
TOP 7.7: Regulierung der investorenbetriebenen MVZ (iMVZ)
TOP 7.8: Überarbeitung der Zulassungsverordnung für Vertragsärztinnen und -ärzte
TOP 7.9: Überarbeitung GBE Indikatorensatz der Länder – Mandat für Gründung einer UAG
TOP 7.11: Schnelle Arzttermine – Schnelle Einführung eines Primärversorgungssystems
TOP 7.12: Sicherheitsleistungen für kommunale MVZ
TOP 7.13: Weiterentwicklung der Festbeträge für Hilfsmittel
TOP 7.14: Mund- und Zahngesundheit lebensphasenspezifisch stärken – Prävention in Kita, Schule und für vulnerable Gruppen ausbauen
TOP 7.15: Therapie in Schule
TOP 7.16: Diabetes TYP 1 Früherkennung
TOP 7.17: Reduktion schädlichen Zuckerkonsums durch verhältnispräventive Maßnahmen
TOP 7.18: Herz-Kreislauf-Gesundheit von Frauen – Prävention und Versorgung
TOP 7.19: Sicherstellung der ambulanten Versorgung bei finanzieller Schieflage oder Insolvenz eines Rechtsträgers von mehreren Medizinischen Versorgungszentren (MVZ)
TOP 7.20: Novellierung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG)
TOP 7.21: Einrichtung eines Bundesfonds für Gesundheit und Prävention
TOP 7.22: Handeln vor der nächsten Pandemie - Überarbeitung des IfSG
TOP 7.23: Einheitliches Vorgehen für Regelungen zu Triage
TOP 7.24: Angemessene Finanzierung des Kinderschutzes in der Medizin im Regelsystem
TOP 7.25: Wir brauchen ein positives Klima für Prävention und Gesundheitsförderung.
TOP 8.1: Bürokratieabbau pharmazeutische Industrie
TOP 8.2: Sicherstellung der Versorgung mit Blut und Blutprodukten
TOP 8.4: Versorgung mit essenziellen Medizinprodukten in Krisenfällen
TOP 8.5: EudraGMDP-Datenbank
TOP 8.6: Weiterentwicklung und Fokussierung der EU Joint Audit Programme im Bereich der Arzneimittelüberwachung
TOP 8.8: Sicherstellung der Versorgung mit dem Arzneimittel Metformin in Europa
TOP 9.1: Finalisierung des Konzeptes der Gutachterstelle für die Gesundheitsberufe (GfG)
TOP 9.2: Anerkennung im Ausland erworbener Qualifikationen – Umsetzung BK-MPK Beschluss vom 04.12.2025, Ziffer 6
TOP 9.3: Novellierung der Approbationsordnung für Apotheker (AappO)
TOP 9.4: Bund-Länder-Kommission zur Finanzierung der Reform des Medizinstudiums
TOP 9.5: Förderung der ambulanten Weiterbildung (Ärztinnen und Ärzte)
TOP 9.6: Praktische Ausbildung in der MTR: Einführung von (optionalen) simulatorgestützten Trainings in den Einsatzgebieten Strahlentherapie und Nuklearmedizin
TOP 10.1: Einführung eines elektronischen Impfpasses
TOP 10.2: Unterstützung des HPV-Impfjahres 2028
TOP 10.3: Beschaffung von Impfstoffen gegen pandemische Influenza
TOP 11.1: E-Rezept für Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)
TOP 12.1: Fortschreibung Nationaler Pandemieplan – Verlängerung der gemeinsamen Finanzierung der Koordinierungsstelle des Steuerungs- und Koordinierungsgremiums am BMG
TOP 13.1: Weiterentwicklung des ÖGD nach 2026 – mehr Resilienz im gesundheitlichen Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz
TOP 13.2: Weiterbetrieb und -finanzierung von AGORA
TOP 14.1: Handlungsbedarfe im Bereich des Glücksspielwesens – Stärkung des Jugend- und Spielerschutzes sowie der Suchtprävention
TOP 14.2: Einheitliches Vorgehen zur Reduzierung der Gesundheitsgefahren durch tabakfreie Nikotinbeutel
TOP 14.3: Klaren Regulierungsrahmen für Tabakerzeugnisse schaffen und Jugendschutz bei E-Zigaretten stärken
TOP 14.4: Einschränkung von Werbung für Suchtmittel
TOP 14.5: Integriertes nationales Drogenmonitoring- und Frühwarnsystem
TOP 15.1: Handlungsempfehlungen der AG "Übergänge“ an der Schnittstelle Allgemeinpsychiatrie sowie forensischer Psychiatrie und Eingliederungshilfe passgenau gestalten
TOP 15.3: Psychotherapeutische Versorgung sichern und bedarfsgerecht weiterentwickeln
TOP 15.4: Erweiterung der Maßregeln der Besserung und Sicherung im StGB
TOP 16.1: Verbesserung der Rahmenbedingungen beim medikamentösen Schwangerschaftsabbruch
TOP 16.2: Verbesserung der Versorgungssituation von Patientinnen und Patienten mit Long Covid und Myalgischer Enzephalomyelitis (ME)/Chronischem Fatigue-Syndrom (CFS)
TOP 16.3: Bürokratieabbau bei der Kostenerstattung nach SchKG
TOP 17.1: 100. Gesundheitsministerkonferenz 2027 in Hessen