Beschlüsse
Beschluss der 99. GMK 10.06.2026 – 11.06.2026
TOP 7.15: Therapie in Schule
Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder fassen ohne Gegenstimmen folgenden Beschluss:
- Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder betrachten mit Sorge, dass der Zugang zu einer logopädischen, physiotherapeutischen oder ergotherapeutischen Therapie für viele Kinder, die eine ganztägige Bildung und Betreuung in Schulen und Horteinrichtungen erhalten, erheblich erschwert oder nicht möglich ist.
- Nach der derzeitigen Heilmittel-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses ist eine Therapie außerhalb der Praxis ausschließlich für Kinder mit Behinderungen, welche besonders schwere und langfristige oder strukturelle Schädigungen aufweisen, möglich. Für Kinder ohne diese besonderen Schädigungen ist eine Erbringung von Heilmitteln in Ganztagsschulen und Horteinrichtungen nicht möglich. Es besteht insofern die Gefahr, dass notwendige Heilmitteltherapien für diese Kinder unterbleiben oder nicht konsequent durchgeführt werden können. Diese Ungleichbehandlung wird aufgrund der veränderten Aufenthaltszeiten am Lernort Schule und Hort-einrichtung für nicht mehr sachgerecht gehalten.
- Das Bundesgesundheitsministerium wird deshalb erneut gebeten, auf eine Anpassung der Heilmittel-Richtlinie beim Gemeinsamen Bundesausschuss hinzuwirken, um die medizinisch notwendige Versorgung mit Heilmitteln für alle Kinder in Ganztagsschulen und Horteinrichtungen sicherzustellen.