Beschlüsse
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Beschlüsse der 2005
TOP: 11.1 Gremienstruktur der GMK
Die Gesundheitsministerkonferenz hat einstimmig beschlossen:
Die Konferenz der für das Gesundheitswesen zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder hat das Ziel, die Tagesordnung der GMK zu verschlanken und auf wichtige, aktuelle gesundheitspolitische Anliegen zu beschränken.
Sie beschließt in Abänderung des Beschlusses der 70.GMK 1997 mit dem Ziel der Effektivierung der Arbeitsweise:
- Die Konferenz der für das Gesundheitswesen zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder strebt eine einvernehmliche Beschlussfassung an. Bei Angelegenheiten von grundlegender Bedeutung beschließt sie mit der Mehrheit von mindestens 13 Länderstimmen.
- Die Gesundheitsministerkonferenz wird ausschließlich durch eine Amtschefkonferenz vorbereitet. Die Beauftragtenrunden entfallen.
- Die Amtschefkonferenz wird gebeten, das Geschäftsverfahren der AOLG zu bewerten, bei Bedarf neu festzulegen und darüber der 79. GMK zu berichten.
- Die GMK nutzt häufiger die Möglichkeit von Telefonschaltkonferenzen.
- Die Ergebnisse der Strukturreform werden nach 2 Jahren evaluiert.
Hinweis:
Im Kamin wurde bereits einvernehmlich beschlossen:
"Der zunehmenden Bedeutung der europäischen Themen der Gesundheitspolitik Rechnung tragend wird die bisherige EU-Arbeitsgruppe der AOLG als eigenständige Arbeitsgruppe eingerichtet, die unmittelbar der Amtschefkonferenz zuarbeitet."