Beschlüsse
Beschlüsse der GMK 11.06.2025 - 12.06.2025
TOP: 3.6 Fortsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder fassen folgenden Beschluss:
Die Nationale Demenzstrategie (NDS) wurde am 1. Juli 2020 vom Bundeskabinett verabschiedet und verfolgt das Ziel, die Lebenssituation von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen in Deutschland nachhaltig zu verbessern. Durch ein breites Bündnis verschiedener Akteure aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft sowie Sozial- und Gesundheitswesen ist die Strategie langfristig angelegt und soll Deutschland demenzfreundlicher gestalten. Sie ist bis Ende 2026 befristet.
1. Die Herausforderungen im Zusammenhang mit Demenz werden in den kommenden Jahren zunehmen. Daher begrüßen die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder die Aktivitäten und Maßnahmen, die zur Erstellung und Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie ergriffen wurden und an denen sich die Länder weiter beteiligen. Sie sprechen den Akteuren aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft ihren Dank aus.
2. Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit stellen fest, dass die Nationale Demenzstrategie eine hohe Bedeutung hat. Sie signalisiert die Relevanz des Themas und den Handlungsbedarf. Sie zeigt auch das Bemühen, international anschlussfähig zu werden. Die NDS hat einen guten Rahmen, eine Legitimation und Motivation zur Umsetzung von Maßnahmen gegeben. Viele der vorgesehenen Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene sowie in kommunaler Verantwortung sind angegangen oder schon umgesetzt worden und verbessern die Lebensqualität von Menschen mit Demenz. Daher sollte die NDS das Jahr 2026 hinaus fortgesetzt werden.
3. Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit sind der Ansicht, dass die Erfahrungen sowie die Zielerreichung der letzten fünf Jahre auf den verschiedenen Ebenen der Strategie einer umfassenden Analyse und Bewertung unterzogen werden sollten, um eine fundierte Weiterentwicklung der strategischen Ausrichtung zu gewährleisten. Schon jetzt ist zu erkennen, dass sich bestimmte Elemente der Strategie besonders bewährt haben. Dazu gehört die Kooperation der Bundesministerien und deren öffentliche Sichtbarkeit, die Themenbreite und der Bezug zur Lebenssituation von Menschen mit Demenz durch die betrachteten Handlungsfelder, die Einbindung wichtiger Akteure und die Unterstützung durch eine professionelle Geschäftsstelle beim Deutschen Zentrum für Altersfragen. Diese Elemente sollten beibehalten oder verstärkt werden.
4. Nach Ansicht der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit sind bereits einige Verbesserungsmöglichkeiten erkennbar. Um die strategische Wirksamkeit der Nationalen Demenzstrategie weiter zu stärken, sollten folgende Aspekte gezielt weiterentwickelt werden:
- Evidenzbasierte Steuerung: Entscheidungen sollten auf fundierten empirischen Erkenntnissen beruhen. Eine wissenschaftlich fundierte Strategie stärkt die nachhaltige Wirkung und ermöglicht eine bedarfsgerechte Anpassung der Maßnahmen.
- Zielsetzungen: Übergeordnete, strategisch ausgerichtete Ziele sollten definiert werden, deren Erreichung systematisch überprüft werden kann.
- Fokussierung und Priorisierung: Die Anzahl der Maßnahmen sollte reduziert und konsequent an den definierten Zielen ausgerichtet werden. Eine stärkere Kohärenz zwischen Strategie, Zielen und Maßnahmen erhöht die Effizienz und Wirksamkeit des Netzwerks.
- schrittweises Vorgehen: Ziele und Maßnahmen sollten auf dem bisher Erreichten aufbauen. Sie sollten von einer Analyse der Ausgangssituation ausgehen und die Voraussetzungen für Veränderungen im Blick haben.
- Die Zusammenarbeit der Akteure auf Bundes- und Landesebene bei der Umsetzung von Maßnahmen sollte intensiviert werden.
- Verbindlichere Selbstverpflichtung und Monitoring: Die Verantwortung der beteiligten Akteure sollte klarer geregelt und verbindlicher ausgestaltet werden.
5. Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit bitten die Bundesregierung, ein Förderprogramm für Kommunen und Träger für Umsetzungsprojekte aufzulegen. Die Länder prüfen den Einsatz bzw. die Aufstockung von Haushaltsmitteln.