Beschlüsse

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Beschlüsse der GMK 05.06.2019 - 06.06.2019

TOP: 8.3 Schaffung von rechtlichen Grundlagen für ein Zentralregister/Abgleichregister Mehrfachanträge

Die GMK hat den folgenden Beschluss einstimmig gefasst:

  1. Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder nehmen zur Kenntnis, dass die gemeinsame Arbeitsgruppe GMK-KMK die rechtlichen Grundlagen für die Errichtung eines Zentralregisters/Abgleichregisters Mehrfachanträge bei der Gutachtenstelle für die Gesundheitsberufe bei der ZAB bislang aus unterschiedlichen Gründen (u.a. Diskontinuität auf KMK-Seite) noch immer nicht abschließend klären konnten. Derzeit werden aber Umsetzungsmöglichkeiten geprüft.
  2. Die gemeinsame AG strebt an, den Bericht zur 93. GMK vorzulegen.

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