Beschlüsse
Umlaufbeschlüsse 2019
- UB 12 Benennung von Ländervertreterinnen und –vertretern in Gremien des G-BA
- UB 10 Vertretung der Länder für das Verfahren zur Anpassung der Krebsregisterpauschale gem. § 65 c SGB V durch den GKV-Spitzenverband
- UB 9 Mitwirkung der Länder bei der Erarbeitung der Richtlinie zur Feststellung des irreversiblen Hirnfunktionsausfalls im Rahmen der Umsetzung des Transplantationsgesetzes (TPG)
- UB 8 Spielerschutz bei Sportwetten im Offline- und Online-Bereich
- UB 7 Vertretung der Länder im Unterausschuss Qualitätssicherung des G-BA
- UB 6 Reform des § 64 StGB
- UB 5 Vergütung der ärztlichen Leichenschau in der GOÄ
- UB 4 Föderalismus sichert die Versorgung in der Region
- UB 3 Vertretung der GMK in der Arbeitsgruppe „SGB VIII: Mitreden – Mitgestalten“
- UB 2 Akademische Hebammenausbildung 2020
- UB 1 Benennung von Ländervertretern für den Unterausschuss Qualitätssicherung des G-BA
Beschlüsse der 92. GMK 05.06.2019 – 06.06.2019
- TOP 5.1: Digitalisierung im Gesundheitswesen – wichtige Grundlage für die nachhaltige und zukunftsfeste medizinische Versorgung in allen Regionen Deutschlands
- TOP 6.1: Infektions- und Krankenhaushygiene: Verfügbarkeit wirksamer Desinfektionsmittel
- TOP 6.2: Nationaler Pandemieplan Teil I – aktueller Sachstand und bestehende Handlungsbedarfe
- TOP 6.3: Monitoring zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen
- TOP 6.4: Gemeinsame Ausrichtung der Nationalen Impfkonferenz 2021
- TOP 6.5: Steigerung der Impfquoten gegen die Masern
- TOP 7.1: Schnellerer Zugang zu neuen Arzneimitteltherapien
- TOP 7.2: Mutual Recognition Agreement (MRA-Abkommen) zwischen EU und USA über die gegenseitige Anerkennung der Guten Herstellungspraxis für Arzneimittel
- TOP 7.3: Aufbereitung von Medizinprodukten in der Zahnheilkunde – Ausbildung Zahnmedizinischer Fachangestellter (ZFA)
- TOP 7.4: Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren durch K.O.-Tropfen
- TOP 7.5: Initiative der EMA zum Umgang mit Verunreinigungen von Arzneimittelwirkstoffen durch Nitrosamine
- TOP 8.1: Umsetzung des Masterplans Medizinstudium 2020
- TOP 8.2: Vermeidung eines zeitlichen Zusammenfallens von TMS und Abiturprüfungen
- TOP 8.3: Schaffung von rechtlichen Grundlagen für ein Zentralregister/Abgleichregister Mehrfachanträge
- TOP 8.4: Sachstandsbericht für die länderübergreifende Gutachtenstelle für Gesundheitsberufe (akademische Heilberufe und Gesundheitsfachberufe) beim Sekretariat der Kultusministerkonferenz/Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB)
- TOP 8.5: Optimierungskonzept für die länderübergreifende Gutachtenstelle für Gesundheitsberufe (akademische Heilberufe und Gesundheitsfachberufe) beim Sekretariat der Kultusministerkonferenz/Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB)
- TOP 8.6: Eckpunkte zur Überprüfung der für die Berufsausübung erforderlichen Deutschkenntnisse in den Gesundheitsfachberufen
- TOP 8.7: Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe
- TOP 8.8: Festlegung einer Streitwertobergrenze für den Verwaltungsrechtsweg gegen die Entscheidung einer Schiedsstelle gemäß § 36 Absatz 6 PflegeberufeG
- TOP 8.9: Zugang zu sicherem und legalem Schwangerschaftsabbruch gewährleisten – Qualifizierung von Ärztinnen und Ärzten verbessern
- TOP 8.10: Vereinheitlichung der Kriterien für die Ausübung der Tätigkeit der Osteopathen
- TOP 8.11: Erweiterung des Umfangs simulationsgestützter Trainingsangebote in der praktischen Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern
- TOP 9.1: Migration und Gesundheit – Diversität und interkulturelle Öffnung im Gesundheitswesen
- TOP 9.2: Sektorenübergreifende Gestaltung von hausärztlicher Grundversorgung und Pflege
- TOP 9.3: Palliativversorgung in Pflegeheimen
- TOP 9.4: Bundesweites Pollenmonitoring
- TOP 9.5: Akutes Vergiftungsrisiko durch Kohlenmonoxid in Shisha-Betrieben
- TOP 9.6: Sachstand Personalisierte Medizin
- TOP 10.2: Für eine bedarfsgerechte und qualitätsorientierte Krankenhausversorgung
- TOP 11.1: Bundesstiftung Frühe Hilfen – Anpassung der Finanzmittel
- TOP 11.2: Vertretung der GMK im „Gremium der Mitgliedstaaten“ Europäische Referenznetzwerke (ERN)
- TOP 12.1: 93. Gesundheitsministerkonferenz 2020 in Berlin
- TOP 13.1: Nutzung von Gesundheitsdaten aus Wearables und Apps
- TOP 13.2: Stärkung des Sozialrechts in der Juristenausbildung
