Beschlüsse
Umlaufbeschlüsse 2021
- UB 14 Benennung einer Vertretung der GMK in der Fachkommission gemäß § 53 Abs. 4 S. 2 Pflegeberufegesetz (PflBG) sowie im Arbeitskreis „Europäischer Qualifikationsrahmen“ (EQR) und „Deutscher Qualifikationsrahmen“ (DQR)
- UB 13 Benennung eines Ländervertreters für den Unterausschuss Bedarfsplanung des G-BA
- UB 12 Bericht der AG Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachpersonen zur 98. ASMK
- UB 11 Joint Procurement Agreement – Weiteres Vorgehen bei der Bereitstellung von Impfstoffen im Influenza-Pandemiefall
- UB 10 Pakt für den ÖGD: Vereinbarungen Förderprogramm Digitalisierung
- UB 9 Umsetzung des Paktes für den ÖGD
- UB 8 Benennung der Ländervertreter im Begleitgremium zum Modellprogramm nach § 8 Absatz 3b SGB XI
- UB 7 Mittelverteilung aus dem ÖGD-Pakt für Digitalisierung
- UB 6 Benennung einer Vertretung der GMK in der Fachkommission gemäß § 53 Abs. 4 S. 2 Pflegeberufegesetz (PflBG)
- UB 5 Übertragung des Stimmrechts der GMK im Lenkungsausschuss der Stiftung Anerkennung und Hilfe auf die Vertretung der ASMK
- UB 4 Aufnahme der Kinder- und Ju-gendhilfe in § 4 Coronavirus-Testverordnung
- UB 3 Benennung eines Ländervertreters für den Unterausschuss Qualitätssicherung des G-BA
- UB 2 Benennung der Sachverständigen des Beirats zur Beratung zukunftsfähiger Strukturen im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)
- UB 1 Gesamtstrategie für den Umgang mit SARS-CoV-2 Mutationen
Fernmündliche Beschlüsse
- 01.03.2021 Erleichterungen in Alten- und Pflegeheimen nach den Impfungen (Beschluss MPK v. 10.02.2021, Ziff. 10)
- 10.03.2021 Weiterentwicklung Nationale Impfstrategie
- 18.03.2021 Gemeinsames Vorgehen bei Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca
- 22.02.2021 Coronavirus-Schutzimpfung von Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung, in Grundschulen sowie in Förderschulen mit hoher Priorität
- 30.03.2021 Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca
- 13.04.2021 Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca
- 06.05.2021 Impfstoff von AstraZeneca: Aufhebung Priorisierung und Impfintervall
- 10.05.2021 Impfungen mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson
- 19.04.2021 Bundeseinheitliche Regelung im Umgang mit geimpften Personen
- 06.05.2021 Impfungen für Personen zwischen 12 und 18 Jahren
- 17.05.2021 Aufhebung der Priorisierung gemäß der Coronavirus-Impfverordnung
- 16.06.2021 Maßnahmen bei Reiserückkehrenden zur schnellen Erkennung und Eindämmung von SARS-CoV-2
- 16.06.2021 Weiterentwicklung Teststrategie
- 16.06.2021 SORMAS-X: Programmierung von Schnittstellen
- 28.06.2021 Vorhaltung eines staatlichen Impfangebots über den 30. September 2021 hinaus
- 02.07.2021 Vervollständigung der Impfserie nach Erstimpfung mit Astra-Zeneca durch mRNA-Impfstoff
- 06.07.2021 Auffrischimpfung
- 19.07.2021 Weiterentwicklung Impfangebot & Verteilung verfügbarer Impfstoffe gegen COVID-19
- 02.08.2021 COVID-19-Impfung von Kindern und Jugendlichen
- 02.08.2021 Auffrischimpfungen
- 09.08.2021 Auffrischungsimpfungen
- 09.08.2021 Erforderlichkeit der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag über den 11. September 2021 hinaus
- 06.09.2021 Quarantäne in Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen
- 06.09.2021 Erweitertes Angebot für Auffrischimpfungen
- 22.09.2021 Entschädigungsleistungen gem. § 56 IfSG für Personen ohne Impfschutz gegen COVID-19
- 11.10.2021 Auffrischimpfung für Personen mit Immundefizienz, nach Impfung mit JJ-Impfstoff & Koadministration von Impfstoffen
- 11.10.2021 Testvorlagepflicht für Beschäftigte
- 22.11.2021 Kontingentierung des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer schnellstmöglich beenden
- 25.11.2021 Testpflichten für immunisierte Beschäftigte nach § 28b IfSG
- 29.11.2021 Impfungen in Apotheken und bei Zahnärzten
- 29.11.2021 Beschränkungen im Krankenhausbetrieb zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krankheit COVID-19
- 29.11.2021 Impfungen für Kinder
- 06.12.2021 CoronaImpfV – Ausschlussfrist Kostenerstattung
- 06.12.2021 Rechtssichere Grundlage für die Verpflichtung zur Vorlage eines digital auslesbaren Impfnachweises (QR-Code)
- 06.12.2021 Gesetzliche Klarstellung im IfSG: Kontrolle von amtlichen Ausweispapieren durch Betreiber, Anbieter und Veranstalter
- 14.12.2021 Aufhebung der Testpflicht nach Auffrischimpfung
- 14.12.2021 Einbeziehung weiterer Ärzte in die COVID- Impfkampagne
- 18.12.2021 Verschärfung der Maßnahmen bei Einreise aus Virusvariantengebieten
- 22.12.2021 STIKO-Empfehlung Auffrischungsimpfungen bereits nach 3 Monaten
- 22.12.2021 Verlängerung des Programms „Containment Scouts“
- 22.12.2021 Fortführung der Regelungen zur Ausweisung von Zentren in einem intensivmedizinischen digital-gestützten Versorgungsnetzwerk (IDV-Zentren)
- 22.12.2021 Regulatorische Anforderungen der Medical Device Regulation (MDR) und Versorgungslage mit sicheren Medizinprodukten
Beschlüsse der 3. Sonder-GMK 04.11.2021 – 05.11.2021
- TOP 1: Gemeinsame Erklärung der Länder zur aktuellen pandemischen Lage
- TOP 3: Zukunft der Nationalen Impf- und Teststrategie – Schutz vulnerabler Gruppen
- TOP 4: Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie nutzen
- TOP 6: Medizinische Versorgungszentren: Schaffung von Transparenz und Installation einer Bund-Länder Ar-beitsgruppe
- TOP 8: Stärkung des Belegarztwesens
- TOP 9: Unterstützung der Kampagne für Auffrischimpfungen durch verbesserte Organisation der Impfstofflieferung
- TOP 10: Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser
Beschlüsse der 94. GMK 16.06.2021
- TOP 5.2: Handlungsfelder für die Nachsorge bei Personen mit Post-COVID-Syndrom
- TOP 5.3: Teilfinanzierung der Kosten der Impfzentren durch den Bund: Streichung der Abrechnungsfrist
- TOP 5.4: Corona-Impfzentren – Finanzierung der Leistung Dokumentation, Aufbewahrung und Auskunftserteilung nach § 630d BGB bzw. DSGVO
- TOP 6.1: Zukunft gestalten – die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Kontext der Corona-Pandemie
- TOP 7.1: Nachhaltige Finanzierung des Personalaufbaus in den Gesundheitsämtern
- TOP 7.2: Sachstandsbericht der AG ÖGD zur Umsetzung des Pakts für den ÖGD
- TOP 7.3: Flexible Stellenbesetzung und praktikabler Stellennachweis im Rahmen des Paktes für den ÖGD
- TOP 8.1: Impfung gegen Humane Papillomaviren (HPV)
- TOP 9.1: Sicherstellung der Plasmaversorgung
- TOP 10.1: Evaluierung Gutachtenstelle für Gesundheitsberufe bei der ZAB
- TOP 10.2: Schaffung von rechtlichen Grundlagen für ein Zentralregister/Abgleichregister Mehrfachanträge
- TOP 10.3: Vorbereitung eines Berichts der AOLG an die 94. GMK 2021 zur Umsetzung der Eckpunkte zur Überprüfung der für die Berufsausübung erforderlichen Deutschkenntnisse in den Gesundheitsfachberufen
- TOP 10.4: Änderung des Staatsvertrages zum Institut für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen (IMPP) – finale inhaltliche Abstimmung
- TOP 10.5: Änderungen der PflAPrV und PflAFinV
- TOP 10.6: Anerkennung und Kommunikation von Entscheidungen sowie Festlegung der örtlichen Zuständigkeit nach § 9 PsychThG
- TOP 10.7: Ausgleichsfonds zur Finanzierung der Pflegeausbildung: Umgang mit Negativzinsen
- TOP 11.1: Bericht der AG Psychiatrie zum Schwerpunkt „Maßnahmen zum Schutz von Menschen im psychiatrischen Hilfesystem vor und bei Grundrechtseingriffen“
- TOP 11.2: Optimierung der Hilfestrukturen bei Abhängigkeitserkrankungen
- TOP 11.3: Chancen und Risiken der Personalausstattung Psychiatrie und Psychosomatik-Richtlinie (PPP-RL) für die psychiatrische Versorgung in den Ländern
- TOP 12.1: Verbesserung der kindlichen Mund- und Zahngesundheit in Kindergärten und Grundschulen
- TOP 12.2: Präventionsindikatoren der Länder – Empfehlung zur Berücksichtigung im Präventionsbericht der Nationalen Präventionskonferenz
- TOP 12.3: Schnittstelle SGB VIII und SGB V in den Frühen Hilfen
- TOP 12.4: Schmerzmedizinische Versorgung
- TOP 13.1: 95. Gesundheitsministerkonferenz 2022