Beschlüsse

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Fernmündliche Beschlüsse

28.12.2020Einrichtung eines Beirats zur Beratung zukunftsfähiger Strukturen im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)
12.12.2020Engpass bei Impfzubehör
07.12.2020Einheitliche Hotline zur Information über Impfungen gegen COVID-19
06.11.2020Gemeinsames Vorgehen bei Impfungen gegen COVID-19
14.09.2020Zukünftiger Umgang mit vom Bund beschafften Beatmungsgeräten und PSA
04.09.2020Entwurf für einen „Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)“
24.08.2020Maßnahmen zur SARS-CoV-2- Testung und zum Quarantäneregime
24.07.2020Maßnahmen bei Reiserückkehrenden zur schnellen Erkennung und Eindämmung von SARS-CoV-2

Umlaufbeschlüsse

11Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) - Zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung von Aus-, Fort- und Weiterbildung im ÖGD - Nutzung/ Verwendung von 35 Mio. EUR aus Paktmitteln in den Ländern
10Stiftung Anerkennung und Hilfe – Verlängerung der Anmeldefrist, der Bearbeitungs- und Laufzeit sowie finanzielle Ausstattung
9Übertragung des Stimmrechts im Sinne eines positiven Votums der GMK auf das ASMK Vorsitzland für das Errichtertreffen am 22.10.2020 zu einer Verständigung der Errichter zur Verlängerung der Antragsfrist und Laufzeit der Stiftung Anerkennung und Hilfe
8KHG-Änderung zur Refinanzierung landesrechtlich geregelter Pflegehelfer- und Pflegeassistenzausbildungen
7Verschiebung der Nationalen Impfkonferenz und entsprechende Verlängerung der Vorsitzperiode der Nationalen Lenkungsgruppe Impfen
6Vertretung der GMK im Arbeitskreis „Europäischer Qualifikationsrahmen“ (EQR) und „Deutscher Qualifikationsrahmen“ (DQR)
5Umsatzsteuerfreistellung aller Leistungen, die im Rahmen der Kooperation in Umsetzung des Pflegeberufegesetzes von Trägern der praktischen Ausbildung und anderen erbracht werden
4Entwicklung eines Hygiene- und Abstandskonzepts
3Verteilungsschlüssel für vom Bund beschaffte Beatmungsgeräte an die Länder
2MPK-Beschluss zur Stärkung des Föderalismus
1Konzept für einen Verteilungsschlüssel an die Länder für vom Bund beschaffte Persönliche Schutzausrüstungen (PSA)


Beschlüsse der GMK 30.09.2020 - 01.10.2020