Beschlüsse
Umlaufbeschlüsse 2020
- UB 11 Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) - Zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung von Aus-, Fort- und Weiterbildung im ÖGD - Nutzung/ Verwendung von 35 Mio. EUR aus Paktmitteln in den Ländern
- UB 10 Stiftung Anerkennung und Hilfe – Verlängerung der Anmeldefrist, der Bearbeitungs- und Laufzeit sowie finanzielle Ausstattung
- UB 9 Übertragung des Stimmrechts im Sinne eines positiven Votums der GMK auf das ASMK Vorsitzland für das Errichtertreffen am 22.10.2020 zu einer Verständigung der Errichter zur Verlängerung der Antragsfrist und Laufzeit der Stiftung Anerkennung und Hilfe
- UB 8 KHG-Änderung zur Refinanzierung landesrechtlich geregelter Pflegehelfer- und Pflegeassistenzausbildungen
- UB 7 Verschiebung der Nationalen Impfkonferenz und entsprechende Verlängerung der Vorsitzperiode der Nationalen Lenkungsgruppe Impfen
- UB 6 Vertretung der GMK im Arbeitskreis „Europäischer Qualifikationsrahmen“ (EQR) und „Deutscher Qualifikationsrahmen“ (DQR)
- UB 5 Umsatzsteuerfreistellung aller Leistungen, die im Rahmen der Kooperation in Umsetzung des Pflegeberufegesetzes von Trägern der praktischen Ausbildung und anderen erbracht werden
- UB 4 Entwicklung eines Hygiene- und Abstandskonzepts
- UB 3 Verteilungsschlüssel für vom Bund beschaffte Beatmungsgeräte an die Länder
- UB 2 MPK-Beschluss zur Stärkung des Föderalismus
- UB 1 Konzept für einen Verteilungsschlüssel an die Länder für vom Bund beschaffte Persönliche Schutzausrüstungen (PSA)
Fernmündliche Beschlüsse
- 24.07.2020 Maßnahmen bei Reiserückkehrenden zur schnellen Erkennung und Eindämmung von SARS-CoV-2
- 24.08.2020 Maßnahmen zur SARS-CoV-2- Testung und zum Quarantäneregime
- 04.09.2020 Entwurf für einen „Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)“
- 14.09.2020 Zukünftiger Umgang mit vom Bund beschafften Beatmungsgeräten und PSA
- 06.11.2020 Gemeinsames Vorgehen bei Impfungen gegen COVID-19
- 07.12.2020 Einheitliche Hotline zur Information über Impfungen gegen COVID-19
- 12.12.2020 Engpass bei Impfzubehör
- 28.12.2020 Einrichtung eines Beirats zur Beratung zukunftsfähiger Strukturen im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)
Beschlüsse der 93. GMK 30.09.2020 – 01.10.2020
- TOP 4.1: Bericht der GMK-Vorsitzenden
- TOP 4.2: Bericht des BMG
- TOP 4.3: Bericht der Patientenbeauftragten der Bundesregierung
- TOP 4.4: Bericht des Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege
- TOP 5.1: Der Klimawandel - eine Herausforderung für das deutsche Gesundheitswesen
- TOP 5.2: Bekämpfung der Corona-Pandemie (Zwischenbilanz und erste Schlussfolgerungen)
- TOP 6.1: Eckpunkte einer Strategie zur Impfung gegen SARS-CoV 2
- TOP 6.3: Antibiotika-Forschung fördern
- TOP 6.4: Probleme und Hindernisse bezüglich der Etablierung verbindlicher, bundesweiter Screening-Untersuchungen auf multiresistente Krankenhauserreger im ambulanten und stationären Bereich
- TOP 7.1: Diskriminierungsfreie Blutspende
- TOP 7.2: Medizinprodukte, insbesondere der zu erwartende Mehrbedarf an Personal bei Umsetzung der EU-Medizinprodukte-Verordnung
- TOP 8.2: Informationen über Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen
- TOP 8.3: Schaffung von rechtlichen Grundlagen für ein Zentralregister/Abgleichregister Mehrfachanträge
- TOP 8.4: Umsetzung der Zahnärztlichen Approbationsordnung
- TOP 8.5: Optimierung von Kenntnisprüfungen für Ärztinnen und Ärzte mit ausländischem Hochschulabschluss - Änderung von § 3 Abs. 3a Satz 1 Bundesärzteordnung
- TOP 8.6: Zukünftige Finanzierung der Gesundheitsfachberufe
- TOP 8.7: Reform des Heilpraktikerwesens
- TOP 8.8: Sachstandsbericht für die länderübergreifende Gutachtenstelle für Gesundheitsberufe (akademische Heilberufe und Gesundheitsfachberufe) beim Sekretariat der Kultusministerkonferenz/ Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen
- TOP 9.1: Sicherung der Finanzierung der klinischen Krebsregister
- TOP 9.2: Weiterentwicklung des Präventionsgesetzes
- TOP 9.3: Weiterentwicklung der Personalisierten Medizin in Deutschland
- TOP 9.4: Stärkung der Kurzzeit- und Verhinderungspflege
- TOP 9.5: Weiterentwicklung der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung (ASV)
- TOP 9.6: Transparenz und Zulassungsvoraussetzungen bei der Trägerschaft von medizinischen Versorgungszentren und Arztpraxen bei juristischen Personen
- TOP 9.7: Reduktion des Zuckergehalts in der Ernährung
- TOP 9.8: Versorgungs- und Vergütungssituation in der ambulanten Hebammenhilfe
- TOP 9.9: Vergütung der Leistungen Sozialpädiatrischer Zentren
- TOP 9.10: Suizidprävention im Alter
- TOP 9.11: Allen Kindern und Jugendlichen die Inanspruchnahme der Gesundheitsuntersuchungen ermöglichen
- TOP 9.12: Einsatz ungenutzter Mittel für die Tages- und Nachtpflege für häusliche Pflegehilfe
- TOP 9.13: Sicherstellung der Finanzierung von Krebsberatungsstellen
- TOP 10.1: Prüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen sowie der Umsetzung des Versorgungsauftrags von MZEB
- TOP 10.2: Wahrnehmung der Rechtsaufsicht durch das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) im Rahmen der Prüfung von Gesamtvergütungsvereinbarungen nach dem SGB V
- TOP 10.3: Auswirkungen von Hassreden ("Hate Speech")
- TOP 10.4: Kleeblattkonzept für einen länderübergreifenden Patiententransport bei einem worst-case COVID-19-Szenario
- TOP 11.1: 94. Gesundheitsministerkonferenz 2021