Beschlüsse

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Fernmündliche Beschlüsse

22.12.2021Regulatorische Anforderungen der Medical Device Regulation (MDR) und Versorgungslage mit sicheren Medizinprodukten
22.12.2021Fortführung der Regelungen zur Ausweisung von Zentren in einem intensivmedizinischen digital-gestützten Versorgungsnetzwerk (IDV-Zentren)
22.12.2021Verlängerung des Programms „Containment Scouts“
22.12.2021STIKO-Empfehlung Auffrischungsimpfungen bereits nach 3 Monaten
18.12.2021Verschärfung der Maßnahmen bei Einreise aus Virusvariantengebieten
14.12.2021Einbeziehung weiterer Ärzte in die COVID- Impfkampagne
14.12.2021Aufhebung der Testpflicht nach Auffrischimpfung
06.12.2021Gesetzliche Klarstellung im IfSG: Kontrolle von amtlichen Ausweispapieren durch Betreiber, Anbieter und Veranstalter
06.12.2021Rechtssichere Grundlage für die Verpflichtung zur Vorlage eines digital auslesbaren Impfnachweises (QR-Code)
06.12.2021CoronaImpfV – Ausschlussfrist Kostenerstattung
29.11.2021Impfungen für Kinder
29.11.2021Beschränkungen im Krankenhausbetrieb zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krankheit COVID-19
29.11.2021Impfungen in Apotheken und bei Zahnärzten
25.11.2021Testpflichten für immunisierte Beschäftigte nach § 28b IfSG
22.11.2021Kontingentierung des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer schnellstmöglich beenden
11.10.2021Testvorlagepflicht für Beschäftigte
11.10.2021Auffrischimpfung für Personen mit Immundefizienz, nach Impfung mit JJ-Impfstoff & Koadministration von Impfstoffen
22.09.2021Entschädigungsleistungen gem. § 56 IfSG für Personen ohne Impfschutz gegen COVID-19
06.09.2021Erweitertes Angebot für Auffrischimpfungen
06.09.2021Quarantäne in Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen
09.08.2021Erforderlichkeit der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag über den 11. September 2021 hinaus
09.08.2021Auffrischungsimpfungen
02.08.2021Auffrischimpfungen
02.08.2021COVID-19-Impfung von Kindern und Jugendlichen
19.07.2021Weiterentwicklung Impfangebot & Verteilung verfügbarer Impfstoffe gegen COVID-19
06.07.2021Auffrischimpfung
02.07.2021Vervollständigung der Impfserie nach Erstimpfung mit Astra-Zeneca durch mRNA-Impfstoff
28.06.2021Vorhaltung eines staatlichen Impfangebots über den 30. September 2021 hinaus
16.06.2021SORMAS-X: Programmierung von Schnittstellen
16.06.2021Weiterentwicklung Teststrategie
16.06.2021Maßnahmen bei Reiserückkehrenden zur schnellen Erkennung und Eindämmung von SARS-CoV-2
17.05.2021Aufhebung der Priorisierung gemäß der Coronavirus-Impfverordnung
10.05.2021Impfungen mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson
06.05.2021Impfungen für Personen zwischen 12 und 18 Jahren
06.05.2021Impfstoff von AstraZeneca: Aufhebung Priorisierung und Impfintervall
19.04.2021Bundeseinheitliche Regelung im Umgang mit geimpften Personen
13.04.2021Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca
30.03.2021Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca
18.03.2021Gemeinsames Vorgehen bei Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca
10.03.2021Weiterentwicklung Nationale Impfstrategie
01.03.2021Erleichterungen in Alten- und Pflegeheimen nach den Impfungen (Beschluss MPK v. 10.02.2021, Ziff. 10)
22.02.2021Coronavirus-Schutzimpfung von Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung, in Grundschulen sowie in Förderschulen mit hoher Priorität

Umlaufbeschlüsse

14Benennung einer Vertretung der GMK in der Fachkommission gemäß § 53 Abs. 4 S. 2 Pflegeberufegesetz (PflBG) sowie im Arbeitskreis „Europäischer Qualifikationsrahmen“ (EQR) und „Deutscher Qualifikationsrahmen“ (DQR)
13Benennung eines Ländervertreters für den Unterausschuss Bedarfsplanung des G-BA
12Bericht der AG Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachpersonen zur 98. ASMK
11Joint Procurement Agreement – Weiteres Vorgehen bei der Bereitstellung von Impfstoffen im Influenza-Pandemiefall
10Pakt für den ÖGD: Vereinbarungen Förderprogramm Digitalisierung
9Umsetzung des Paktes für den ÖGD
8Benennung der Ländervertreter im Begleitgremium zum Modellprogramm nach § 8 Absatz 3b SGB XI
7Mittelverteilung aus dem ÖGD-Pakt für Digitalisierung
6Benennung einer Vertretung der GMK in der Fachkommission gemäß § 53 Abs. 4 S. 2 Pflegeberufegesetz (PflBG)
5Übertragung des Stimmrechts der GMK im Lenkungsausschuss der Stiftung Anerkennung und Hilfe auf die Vertretung der ASMK
4Aufnahme der Kinder- und Ju-gendhilfe in § 4 Coronavirus-Testverordnung
3Benennung eines Ländervertreters für den Unterausschuss Qualitätssicherung des G-BA
2Benennung der Sachverständigen des Beirats zur Beratung zukunftsfähiger Strukturen im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)
1Gesamtstrategie für den Umgang mit SARS-CoV-2 Mutationen


Beschlüsse der Sonder-GMK 04.11.2021 - 05.11.2021

Beschlüsse der GMK 16.06.2021