Gesundheitsministerkonferenz

Beschlüsse

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Fernmündliche Beschlüsse
22.12.2021	Regulatorische Anforderungen der Medical Device Regulation (MDR) und Versorgungslage mit sicheren Medizinprodukten
22.12.2021	Fortführung der Regelungen zur Ausweisung von Zentren in einem intensivmedizinischen digital-gestützten Versorgungsnetzwerk (IDV-Zentren)
22.12.2021	Verlängerung des Programms „Containment Scouts“
22.12.2021	STIKO-Empfehlung Auffrischungsimpfungen bereits nach 3 Monaten
18.12.2021	Verschärfung der Maßnahmen bei Einreise aus Virusvariantengebieten
14.12.2021	Einbeziehung weiterer Ärzte in die COVID- Impfkampagne
14.12.2021	Aufhebung der Testpflicht nach Auffrischimpfung
06.12.2021	Gesetzliche Klarstellung im IfSG: Kontrolle von amtlichen Ausweispapieren durch Betreiber, Anbieter und Veranstalter
06.12.2021	Rechtssichere Grundlage für die Verpflichtung zur Vorlage eines digital auslesbaren Impfnachweises (QR-Code)
06.12.2021	CoronaImpfV – Ausschlussfrist Kostenerstattung
29.11.2021	Impfungen für Kinder
29.11.2021	Beschränkungen im Krankenhausbetrieb zur Bekämpfung der Corona-Virus-Krankheit COVID-19
29.11.2021	Impfungen in Apotheken und bei Zahnärzten
25.11.2021	Testpflichten für immunisierte Beschäftigte nach § 28b IfSG
22.11.2021	Kontingentierung des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer schnellstmöglich beenden
11.10.2021	Testvorlagepflicht für Beschäftigte
11.10.2021	Auffrischimpfung für Personen mit Immundefizienz, nach Impfung mit JJ-Impfstoff & Koadministration von Impfstoffen
22.09.2021	Entschädigungsleistungen gem. § 56 IfSG für Personen ohne Impfschutz gegen COVID-19
06.09.2021	Erweitertes Angebot für Auffrischimpfungen
06.09.2021	Quarantäne in Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen
09.08.2021	Erforderlichkeit der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag über den 11. September 2021 hinaus
09.08.2021	Auffrischungsimpfungen
02.08.2021	Auffrischimpfungen
02.08.2021	COVID-19-Impfung von Kindern und Jugendlichen
19.07.2021	Weiterentwicklung Impfangebot & Verteilung verfügbarer Impfstoffe gegen COVID-19
06.07.2021	Auffrischimpfung
02.07.2021	Vervollständigung der Impfserie nach Erstimpfung mit Astra-Zeneca durch mRNA-Impfstoff
28.06.2021	Vorhaltung eines staatlichen Impfangebots über den 30. September 2021 hinaus
16.06.2021	SORMAS-X: Programmierung von Schnittstellen
16.06.2021	Weiterentwicklung Teststrategie
16.06.2021	Maßnahmen bei Reiserückkehrenden zur schnellen Erkennung und Eindämmung von SARS-CoV-2
17.05.2021	Aufhebung der Priorisierung gemäß der Coronavirus-Impfverordnung
10.05.2021	Impfungen mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson
06.05.2021	Impfungen für Personen zwischen 12 und 18 Jahren
06.05.2021	Impfstoff von AstraZeneca: Aufhebung Priorisierung und Impfintervall
19.04.2021	Bundeseinheitliche Regelung im Umgang mit geimpften Personen
13.04.2021	Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca
30.03.2021	Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca
18.03.2021	Gemeinsames Vorgehen bei Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca
10.03.2021	Weiterentwicklung Nationale Impfstrategie
01.03.2021	Erleichterungen in Alten- und Pflegeheimen nach den Impfungen (Beschluss MPK v. 10.02.2021, Ziff. 10)
22.02.2021	Coronavirus-Schutzimpfung von Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung, in Grundschulen sowie in Förderschulen mit hoher Priorität
Umlaufbeschlüsse
14	Benennung einer Vertretung der GMK in der Fachkommission gemäß § 53 Abs. 4 S. 2 Pflegeberufegesetz (PflBG) sowie im Arbeitskreis „Europäischer Qualifikationsrahmen“ (EQR) und „Deutscher Qualifikationsrahmen“ (DQR)
13	Benennung eines Ländervertreters für den Unterausschuss Bedarfsplanung des G-BA
12	Bericht der AG Vorbehaltsaufgaben für Pflegefachpersonen zur 98. ASMK
11	Joint Procurement Agreement – Weiteres Vorgehen bei der Bereitstellung von Impfstoffen im Influenza-Pandemiefall
10	Pakt für den ÖGD: Vereinbarungen Förderprogramm Digitalisierung
9	Umsetzung des Paktes für den ÖGD
8	Benennung der Ländervertreter im Begleitgremium zum Modellprogramm nach § 8 Absatz 3b SGB XI
7	Mittelverteilung aus dem ÖGD-Pakt für Digitalisierung
6	Benennung einer Vertretung der GMK in der Fachkommission gemäß § 53 Abs. 4 S. 2 Pflegeberufegesetz (PflBG)
5	Übertragung des Stimmrechts der GMK im Lenkungsausschuss der Stiftung Anerkennung und Hilfe auf die Vertretung der ASMK
4	Aufnahme der Kinder- und Ju-gendhilfe in § 4 Coronavirus-Testverordnung
3	Benennung eines Ländervertreters für den Unterausschuss Qualitätssicherung des G-BA
2	Benennung der Sachverständigen des Beirats zur Beratung zukunftsfähiger Strukturen im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)
1	Gesamtstrategie für den Umgang mit SARS-CoV-2 Mutationen