Beschlüsse
Umlaufbeschlüsse 2023
- UB 13 Sicherstellung der Versorgung im Schwangerschaftskonflikt
- UB 12 Gründung eines „Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin“ (BIPAM)
- UB 11 Zwischenbericht zum Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)
- UB 10 Vertretung der GMK im Arbeitskreis "Europäischer Qualifikationsrahmen" (EQR) und im Arbeitskreis "Deutscher Qualifikationsrahmen" (DQR)
- UB 9 Kurzfristige Entlastung der Hausarztpraxen durch Wiedereinführung der Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit (bis zum Inkrafttreten der dauerhaften Lösung 2024)
- UB 8 Konzept zur Durchführung des Medizinprodukterechts (MPRVwV)
- UB 7 Pakt für den ÖGD Imagekampagne
- UB 6 Nachbesetzung im Beirat zur Beratung zukunftsfähiger Strukturen im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD)
- UB 5 Ländervertretung in der Arbeitsgruppe zur Entwicklung von fachlichen Eckpunkten für den Entwurf eines Berufsgesetzes für eine bundeseinheitliche Pflegeassistenzausbildung
- UB 4 Ländervertretung für den Bundesfachbeirat der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO)
- UB 3 Vertretung der GMK im Stiftungsrat der DSO
- UB 2 Krankenhausreform (nichtöffentlich)
- UB 1 Verlängerung der Amtszeit des Beirates Pakt ÖGD
- UB 0 Sicherstellung der Versorgung im Schwangerschaftskonflikt
Beschlüsse der 16. Videokonferenz 25.09.2023
- TOP 2.1: Grüne Liste
- TOP 4.1: Zuweisungsanstieg bei Unterbringungen gemäß § 63 StGB: Analyse und Handlungsoptionen
- TOP 7.1: Förderung der Weiterbildung für Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte
- TOP 7.2: Prüfungsformat Psychotherapeuten
- TOP 10.1: Telefonische Krankschreibung Kinder und Jugendliche
- TOP 11.1: Weiteres Vorgehen zur Anschlussfinanzierung des ÖGD-Paktes ab 2027
- TOP 12.1: Meldepflicht bei Bezug von Asylbewerberleistungen
Beschlüsse der 96. GMK 05.07.2023 – 06.07.2023
- TOP 1.1: Genehmigung der Tagesordnung
- TOP 2.1: Grüne Liste
- TOP 3.1: Genehmigung der Ergebnisniederschrift der 95. GMK in Magdeburg
- TOP 4.1: Bericht des GMK-Vorsitzenden
- TOP 4.2: Bericht des Bundesministeriums für Gesundheit
- TOP 4.3: Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Patientinnen/Patienten
- TOP 4.4: Bericht der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege
- TOP 6.1: Sicherstellung der Arzneimittelversorgung durch Einführung neuer Finanzierungskonzepte für Apotheken
- TOP 6.2: Arzneimittelknappheit
- TOP 7.1: Überführung der Affenpocken-Impfungen mit JYNNEOS®/IMVANEX® in das Regelsystem der GKV
- TOP 7.2: Beschaffung pandemischer Influenza-Impfstoffe
- TOP 7.3: Aktualisierung des Impfkonzeptes gegen Pocken (Variola major)
- TOP 8.1: Transfer von Forschung und Innovation systematisieren und beschleunigen – Versorgung verbessern
- TOP 8.2: Mehr Kinderschutz in der Werbung
- TOP 8.3: Verbesserung der Versorgungssituation von Patientinnen und Patienten mit Myalgischer Enzephalomyelitis (ME) / Chronischem Fatigue-Syndrom (CFS)
- TOP 8.4: Bericht der AOLG zur Schnittstelle SGB VIII und SGB V in den Frühen Hilfen
- TOP 8.8: Einführung von Schlichtungsmechanismen zur Sicherstellung von Patienteninteressen im Bereich der Disease-Management-Programme
- TOP 9.1: Fachkräftebedarf im Gesundheitswesen sichern
- TOP 9.2: Verlängerung des Hebammenstellen-Förderprogramms
- TOP 10.1: Weiterer Umgang mit vom Bund an die Länder während der Pandemie ausgelieferter Schutzausrüstung
- TOP 11.1: Digitalisierung des ÖGD: Bundeseinheitliche interoperable Betriebsplattform ÖGD, einschl. Kernanwendung
- TOP 11.2: Verlängerung des Mittelabrufs bei der Verwaltungsvereinbarung zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften im Rahmen des PÖGD
- TOP 12.1: Überarbeitung Nationaler Pandemieplan
- TOP 12.3: Gesamtkonzept zur Beschaffung von Arzneimitteln in Vorbereitung auf epidemisch bedeutsame Infektionslagen
- TOP 13.1: Künstliche Intelligenz in der Gesundheitsversorgung: Transferhürden abbauen und Potenziale nutzen
- TOP 13.2: Gesundheitsdatennutzung – Fortentwicklung der elektronischen Patientenakte
- TOP 14.1: Übergänge an der Schnittstelle von Allgemeinpsychiatrie sowie forensischer Psychiatrie und Eingliederungshilfe passgenau gestalten
- TOP 14.2: Bericht der AG Psychiatrie zum Schwerpunkt „Maßnahmen zum Schutz von Menschen im psychiatrischen Hilfesystem vor und bei Grundrechtseingriffen“
- TOP 15.1: Anpassung der Bedarfsplanung – Einbeziehung der Zahl der Geflüchteten
- TOP 16.2: Wissenschaftliches Modellprojekt zur medikamentengestützten Behandlung bei Kokain- bzw. Crackabhängigkeit
- TOP 17.1: Umweltgerechtigkeit
- TOP 18.1: Termine
Beschlüsse der 15. Videokonferenz 27.03.2023
- TOP 2.1: Verhältnis G-BA und Ländervertretung
- TOP 2.2: Notfallreform / Ersteinschätzung nach § 120 Absatz 3b SGB V
- TOP 3.1: Arzneimittelversorgung
- TOP 4.1: Forschung und Sachstand zum Post-Vac-Syndrom
- TOP 5.1: Regulierung von MVZ
- TOP 6.1: Telefonische Begutachtung nach SGB XI
Beschlüsse der 14. Videokonferenz 30.01.2023
- TOP 3.1: Anpassung der EU-Medizinprodukteverordnung (MDR)
- TOP 5.1: Orphan Drugs
- TOP 6.1: Reformbedarf Bedarfsplanung im Bereich der Kinder- und Jugendärzte sowie Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten
- TOP 7.1: Umsetzung des Masterplans „Medizinstudium 2020“, Novelle der Ärztlichen Approbationsordnung