Beschlüsse
Umlaufbeschlüsse 2025
- UB 13 Änderungsvereinbarung der Verwaltungsvereinbarung über die Gutachtenstelle für Gesundheits-berufe, hier: Vorratsbeschluss
- UB 12 Verständigung zum Triage-Urteil des BVerfG
- UB 11 Gegenläufige Entwicklung des Gesundheitswesens und der Ausbildungen in den Gesundheitsfachberufen – Notwendigkeit einer eigenständigen Finanzierungslösung für die Ausbildungen in den Gesundheitsfachberufen
- UB 10 Umsetzung der Krankenhausreform
- UB 9 GfG Konzept
- UB 8 Nachhaltige Umsetzung der Krankenhausreform durch Flexibilisierung des Transformationsfonds
- UB 7 Vertretung der Länder in der Prüfungskommission (§ 12 TPG) und Überwachungskommission (§ 11 TPG) für die 9. Amtsperiode 2025 bis 2028
- UB 6 Anzahl der Fachprüfenden gemäß § 48 Abs. 3 MTAPrV
- UB 5 Nachbesetzung des Einzelsachverständigen für Rechtsfragen des Beirates zur Beratung zukunftsfähiger Strukturen im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Umsetzung des Pakts für den Öffentlichen Ge-sundheitsdienst (ÖGD)
- UB 4 Bericht der GMK zur Umsetzung des BK/MPK-Umlaufbeschlusses vom 06.12.2024 an die AG „Koordinierende Ressorts“
- UB 3 Mitwirkung der Länder bei der Erarbeitung der Fünften Fortschreibung der Richtlinie zur Feststellung des irreversiblen Hirnfunktionsausfalls im Rahmen der Umsetzung des Transplantationsgesetzes (TPG)
- UB 2 Fortschreibung des Beschlusses der GMK vom 11./12. Juni 2025 in Weimar zum GfG Konzept
- UB 1 Vertretung der Länder im Unterausschuss Qualitätssicherung des G-BA
Beschlüsse der 23. Videokonferenz 29.09.2025
- TOP 4.1: Befähigung und Stärkung des ÖGD im gesundheitlichen Bevölkerungsschutz
- TOP 5.1: Beteiligung der Länder am geplanten Pharmadialog des Bundes
- TOP 6.1: Ausstehende Vereinbarung der Selbstverwaltungspartner auf Bundesebene für sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen nach § 115g Abs. 3 SGB V
Beschlüsse der 98. GMK 11.06.2025 – 12.06.2025
- TOP 1.1: Genehmigung der Tagesordnung
- TOP 2.1: Genehmigung der Ergebnisniederschrift der 97. GMK in Schleswig-Holstein
- TOP 3.1: Grüne Liste
- TOP 3.2: Umgang mit der staatlichen Reserve antiviraler Arzneimittel (hier Wirkstoff Oseltamivir) für den Pandemiefall
- TOP 3.3: Verstetigung des ELFA-Projektes Schnittstellenharmonisierung und Austauschplattform Trinkwasserhygiene (SHAPTH)
- TOP 3.4: Bericht der Arbeitsgruppe "Psychiatrie" der AOLG über die Berücksichtigung des Themas "Klimawandel" im Bereich der psychosozialen und (forensisch-) psychiatrischen Versorgung
- TOP 3.5: Verschiebung der Berichterstattung der Länderarbeitsgruppe Übergänge zur Verbesserung der Versorgung von Personen mit hohem Unterstützungsbedarf und schwerwiegend herausforderndem Verhalten
- TOP 3.6: Fortsetzung der Nationalen Demenzstrategie
- TOP 3.7: Prüfung der Geeignetheit von (Dritt-) Anbietern von Fachsprachentests/ Konkretisierung des GMK-Beschlusses der 87. GMK
- TOP 3.8: Rechtzeitige Versorgung der Bevölkerung mit Schutzimpfungen nach den aktuellsten STIKO-Empfehlungen
- TOP 3.9: Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV)
- TOP 3.10: Verbesserung der Barrierefreiheit von Arztpraxen
- TOP 3.11: Geschlechtersensible Gesundheitsversorgung
- TOP 3.12: Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen für den Apothekenbereich
- TOP 3.13: Endbericht des Koordinierungsgremiums zur Befassung der Arbeitsgruppen der AOLG mit dem Thema Klimawandel
- TOP 3.14: Kostentragung der Postexpositionsprophylaxe auf Grundlage des § 23 SGB V
- TOP 3.15: Fortführung der länderübergreifenden Finanzierung der Online-Suchtberatungsplattform „DigiSucht“
- TOP 4.1: Bericht der GMK-Vorsitzenden
- TOP 4.2: Bericht des Bundesministeriums für Gesundheit
- TOP 5.1: Spezielle sektorengleiche Vergütung (Hybrid-DRG)
- TOP 6.1: Stärkung der Prävention und Gesundheitsförderung (Leitantrag)
- TOP 6.2: Reform der Bedarfsplanung
- TOP 6.3: Aufnahme eines einmaligen HIV-Tests in den Check-up 35
- TOP 6.4: Obligatorische Anschlussversicherung im Kontext des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)
- TOP 7.2: Sicherstellung der Arzneimittelversorgung – EU-Kommunalabwasserrichtlinie überarbeiten
- TOP 7.3: (online-)Verschreibungen von Medizinalcannabis ohne persönliche ärztliche Erstkonsultation
- TOP 7.4: Pharmazeutische Dienstleistungen
- TOP 8.1: Finanzierung der neuen Weiterbildung der Psychotherapeuten
- TOP 8.2: Gutachtenstelle für Gesundheitsberufe (GfG) - Konzept ab 2026
- TOP 8.3: Beschleunigung und Vereinfachung der Verfahren für die Anerkennung der Abschlüsse als Fachärztinnen und Fachärzte
- TOP 9.1: Weiterentwicklung des ÖGD
- TOP 10.1: Änderung der ChemBiozid-Durchführungsverordnung (ChemBiozidDV) - Erleichterung der Abgabe von Bti-Tabletten zur Tigermückenbekämpfung
- TOP 11.1: Gemeinschaftlicher Konsum von Crack in Drogenkonsumräumen
- TOP 11.2: Reduzierung juvenilen Alkoholkonsums
- TOP 11.3: Verkaufs- und Konsumverbot von Lachgas
- TOP 12.1: Prävention von Gewaltdelikten von Menschen mit psychischen Erkrankungen
- TOP 12.2: Erweiterung der Maßregeln der Besserung und Sicherung im StGB
- TOP 13.1: Länderübergreifender Arbeitsprozess „Zivile Verteidigung und Krisenmanagement im Gesundheitswesen“
- TOP 13.2: Vergütung nichtärztlicher sozialpädiatrischer Leistungen, die von sozialpädiatrischen Zentren erbracht werden
- TOP 13.3: Zusammenarbeit mit der Konferenz der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern (KBB) für ein inklusives Gesundheits- und Pflegewesen
- TOP 13.4: Termine der 99. GMK 2026 Niedersachsen