Beschlüsse

Wählen Sie ein Jahr:

Umlaufbeschlüsse
4	Weiteres Vorgehen der Länder gegenüber der GfG
3	Aktualisierung des GMK-Leitfadens
2	Vereinbarung zur Vorbereitung und Umsetzung von Werbemaßnahmen für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
1	Vertretung der GMK im Stiftungsrat der DSO

Beschlüsse der GMK 12.06.2024 - 13.06.2024

TOP: 1.1

Genehmigung der Tagesordnung

TOP: 2.1

Genehmigung der Ergebnisniederschrift der 96. GMK in Baden-Württemberg

TOP: 3.1

Grüne Liste

TOP: 3.2

Ausnahmeregelung für Medizinprodukte im Rahmen der geplanten Novellierung der EU-Chemikalienverordnung REACH

TOP: 3.3

Standardzulassung von paracetamol- und ibuprofenhaltigen Kinderarzneimitteln (Suppositorien und Säfte)

TOP: 3.4

Regelungslücke bei der Versorgung mit Betäubungsmitteln von tagesklinischen Patientinnen und Patienten an Wochenenden und Feiertagen schließen

TOP: 3.5

Finanzierung der Anpassungsmaßnahmen für Angehörige der Gesundheitsfachberufe mit ausländischem Abschluss

TOP: 3.6

Streichung der Einrichtungen des Zivil- und Katastrophenschutzes im § 23 IfSG

TOP: 3.7

Regionalbudget - Überführung der sektorenübergreifenden Versorgungs- und Finanzierungsmodelle in der Psychiatrie und Psychosomatik aus einem Modellvorhaben in die Regelversorgung

TOP: 3.8

Sicherstellung Arzneimittelversorgung Stärkung Produktionsstandorte Deutschland und Europa

TOP: 3.9

Harmonisierung der Übergangsregelung § 77 a HebG mit der Übergangsregelung § 79 Ziffer

TOP: 3.10

Automatisierte Meldung an die Landeskrebsregister ermöglichen

TOP: 3.11

Positionspapier der LAUG zur vorgesehenen Experimentierklausel in der TA Lärm

TOP: 3.12

Gesundheitliche Bewertung von Bauproduktemissionen nach dem AgBB-Schema

TOP: 3.13

Verlängerung von AMELAG

TOP: 3.14

Zwischenbericht des Koordinierungsgremiums zur Befassung der Arbeitsgruppen der AOLG mit dem Thema Klimawandel

TOP: 3.15

Ergebnisse der Länderabfrage zum Stand und der Entwicklung der Inanspruchnahme von Krebsfrüherkennungsuntersuchungen

TOP: 3.16

Einrichtung einer AG (LAG) „Instrumente der Sicherstellung der ambulanten und sektorenübergreifenden Versorgung“

TOP: 3.17

Stabilisierung der ambulanten medizinischen Versorgung

TOP: 3.19

Finanzierung psychotherapeutischer Weiterbildung

TOP: 3.21

Fortschreibung Nationaler Pandemieplan - Überarbeitungskonzept, Steuerungs- und Koordinierungsgremium

TOP: 3.22

KRINKO - Empfehlung zur Infektionsprävention im Rahmen der Pflege und Behandlung von Patientinnen und Patienten mit hochpathogenen Krankheitserregern

TOP: 3.23

Änderung des § 20 Abs. 8 Satz 2 IfSG; Ausreichender Impfschutz gegen Masern

TOP: 3.24

Meldung negativer Laborbefunde über DEMIS an die Gesundheitsämter

TOP: 3.25

COVID-19 – Anpassung der Meldepflichten im Infektionsschutzgesetz

TOP: 4.1

Bericht der GMK-Vorsitzenden

TOP: 4.2

Bericht des Bundesministeriums für Gesundheit

TOP: 4.3

Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Patientinnen/Patienten

TOP: 4.4

Bericht der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege

TOP: 4.5

Bericht der gemeinsamen Arbeitsgemeinschaft der GMK und KMK

TOP: 4.6

Bericht der AG Berufe des Gesundheitswesens der AOLG zur Umsetzung der Eckpunkte zur Überprüfung der für die Berufsausübung erforderlichen Deutschkenntnisse in den Gesundheitsfachberufen

TOP: 5.2

Innovationsfonds – Nachhaltigkeit der Projektinvestitionen gewährleisten

TOP: 5.3

Lotsendienste in Geburts- und Kinderkliniken gesetzlich verankern

TOP: 5.4

Überprüfung der Ausgewogenheit des Risikostrukturausgleichs

TOP: 6.1

Erhalt der wohnortnahen Arzneimittelversorgung durch die inhabergeführte Vor-Ort-Apotheke

TOP: 6.2

Etablierung eines Entschädigungsmechanismus bei Feststellung eines Versorgungsmangels von Arzneimitteln nach § 79 Abs. 5 AMG

TOP: 7.1

Schaffung einer Möglichkeit, in Drittstaaten begonnene Ausbildungen in Medizin und Pharmazie im Inland abschließen zu können

TOP: 7.2

Eröffnung einer Berufserlaubnis für Apothekerinnen und Apotheker, analog der Regelung in § 10 Abs. 5 BÄO

TOP: 7.3

Erhöhung geförderter Weiterbildungsstellen

TOP: 7.4

Beschleunigung der Anerkennungsverfahren von Ärztinnen und Ärzten mit ausländischer Ausbildung

TOP: 8.1

Klares Bekenntnis zum ÖGD

TOP: 8.2

Weiterentwicklung des ÖGD über das Jahr 2027 hinaus – Gemeinsames Vorgehen von BMG und den Landesgesundheitsressorts

TOP: 8.3

Bioterroristische Gefahrenlagen - Empfehlung zur Stärkung von Strukturen und Fähigkeiten des ÖGD

TOP: 9.1

Digitales und medienbruchfreies Verfahren für Meldestellen

TOP: 10.1

Cannabis-Modellregionen

TOP: 10.2

Abschaffung des begleiteten Trinkens ab 14 Jahren

TOP: 11.1

Termine

Beschlüsse der Videokonferenz 29.01.2024

TOP: 3.2

Anschlussfinanzierung des Paktes für den öffentlichen Gesundheits-Dienst

TOP: 3.3

Dringende Regulierung von MVZ

TOP: 4.1

Einführung eines E-Rezeptes

TOP: 6.1

Praxisverwaltungssysteme und Telematik-Infrastruktur

TOP: 7.1

Umwelt und Gesundheit konsequent zusammendenken

Beschlüsse

Umlaufbeschlüsse

Beschlüsse der GMK 12.06.2024 - 13.06.2024

Beschlüsse der Videokonferenz 29.01.2024