Gesundheitsministerkonferenz

Beschlüsse

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Umlaufbeschlüsse:

10	Vertretung der Länder für das Verfahren zur Anpassung der Krebsregisterpauschale gem. § 65 c SGB V durch den GKV-Spitzenverband
9	Mitwirkung der Länder bei der Erarbeitung der Richtlinie zur Feststellung des irreversiblen Hirnfunktionsausfalls im Rahmen der Umsetzung des Transplantationsgesetzes (TPG)
8	Spielerschutz bei Sportwetten im Offline- und Online-Bereich
7	Vertretung der Länder im Unterausschuss Qualitätssicherung des G-BA
6	Reform des § 64 StGB
5	Vergütung der ärztlichen Leichenschau in der GOÄ
4	Föderalismus sichert die Versorgung in der Region
3	Vertretung der GMK in der Arbeitsgruppe „SGB VIII: Mitreden – Mitgestalten“
2	Akademische Hebammenausbildung 2020
1	Benennung von Ländervertretern für den Unterausschuss Qualitätssicherung des G-BA

Beschlüsse der GMK 2019

TOP: 5.1	Digitalisierung im Gesundheitswesen – wichtige Grundlage für die nachhaltige und zukunftsfeste medizinische Versorgung in allen Regionen Deutschlands
TOP: 6.1	Infektions- und Krankenhaushygiene: Verfügbarkeit wirksamer Desinfektionsmittel
TOP: 6.2	Nationaler Pandemieplan Teil I – aktueller Sachstand und bestehende Handlungsbedarfe
TOP: 6.3	Monitoring zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen
TOP: 6.4	Gemeinsame Ausrichtung der Nationalen Impfkonferenz 2021
TOP: 6.5	Steigerung der Impfquoten gegen die Masern
TOP: 7.1	Schnellerer Zugang zu neuen Arzneimitteltherapien
TOP: 7.2	Mutual Recognition Agreement (MRA-Abkommen) zwischen EU und USA über die gegenseitige Anerkennung der Guten Herstellungspraxis für Arzneimittel
TOP: 7.3	Aufbereitung von Medizinprodukten in der Zahnheilkunde – Ausbildung Zahnmedizinischer Fachangestellter (ZFA)
TOP: 7.4	Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren durch K.O.-Tropfen
TOP: 7.5	Initiative der EMA zum Umgang mit Verunreinigungen von Arzneimittelwirkstoffen durch Nitrosamine
TOP: 8.1	Umsetzung des Masterplans Medizinstudium 2020
TOP: 8.2	Vermeidung eines zeitlichen Zusammenfallens von TMS und Abiturprüfungen
TOP: 8.3	Schaffung von rechtlichen Grundlagen für ein Zentralregister/Abgleichregister Mehrfachanträge
TOP: 8.4	Sachstandsbericht für die länderübergreifende Gutachtenstelle für Gesundheitsberufe (akademische Heilberufe und Gesundheitsfachberufe) beim Sekretariat der Kultusministerkonferenz/Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB)
TOP: 8.5	Optimierungskonzept für die länderübergreifende Gutachtenstelle für Gesundheitsberufe (akademische Heilberufe und Gesundheitsfachberufe) beim Sekretariat der Kultusministerkonferenz/Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZAB)
TOP: 8.6	Eckpunkte zur Überprüfung der für die Berufsausübung erforderlichen Deutschkenntnisse in den Gesundheitsfachberufen
TOP: 8.7	Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe
TOP: 8.8	Festlegung einer Streitwertobergrenze für den Verwaltungsrechtsweg gegen die Entscheidung einer Schiedsstelle gemäß § 36 Absatz 6 PflegeberufeG
TOP: 8.9	Zugang zu sicherem und legalem Schwangerschaftsabbruch gewährleisten – Qualifizierung von Ärztinnen und Ärzten verbessern
TOP: 8.10	Vereinheitlichung der Kriterien für die Ausübung der Tätigkeit der Osteopathen
TOP: 8.11	Erweiterung des Umfangs simulationsgestützter Trainingsangebote in der praktischen Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern
TOP: 9.1	Migration und Gesundheit – Diversität und interkulturelle Öffnung im Gesundheitswesen
TOP: 9.2	Sektorenübergreifende Gestaltung von hausärztlicher Grundversorgung und Pflege
TOP: 9.3	Palliativversorgung in Pflegeheimen
TOP: 9.4	Bundesweites Pollenmonitoring
TOP: 9.5	Akutes Vergiftungsrisiko durch Kohlenmonoxid in Shisha-Betrieben
TOP: 9.6	Sachstand Personalisierte Medizin
TOP: 10.2	Für eine bedarfsgerechte und qualitätsorientierte Krankenhausversorgung
TOP: 11.1	Bundesstiftung Frühe Hilfen – Anpassung der Finanzmittel
TOP: 11.2	Vertretung der GMK im „Gremium der Mitgliedstaaten“ Europäische Referenznetzwerke (ERN)
TOP: 12.1	93. Gesundheitsministerkonferenz 2020 in Berlin
TOP: 13.1	Nutzung von Gesundheitsdaten aus Wearables und Apps
TOP: 13.2	Stärkung des Sozialrechts in der Juristenausbildung